Leuchttürme und Rückschritt

Nicht umsonst sind die CDU-Abgeordneten bei den letzten Bundes- und Landtagswahlen nahezu vollständig aus den Parlamenten verschwunden: Die Menschen haben gemerkt, dass eine verantwortungsvolle Politik nicht bei den Leuchttürmen enden darf, so Schaub...

Für eine solidarische Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft

Er führte aus, dass viele Reformen der vergangenen Jahre und auch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise hauptsächlich zu Lasten der Arbeitnehmer gingen. Vor allem sie mussten die Sozialreformen finanzieren, während für die Verluste durch ...

Fehlstart auf der ganzen Linie

Es ist in allen Bereichen festzustellen, dass sich die Privatisierungsvorstellungen der FDP gefährlich mit den zentralistischen Strukturen der CDU paaren. Die Leidtragenden sind die Bundesländer, in besonderem Maße die Kommunen aber auch die Arbeitne...

Nordhessen stark vertreten im neuen Landesvorstand

Mit starken Ergebnissen haben die nordhessischen Sozialdemokraten beim Landesparteitag in Frankfurt ihren Einfluss in der hessischen SPD deutlich gemacht. Sowohl bei den Personalentscheidungen wie in der inhaltlichen Diskussion hat sich der SPD-Bezir...

Gute Grundlage für Regierungsarbeit

„Auch wenn sich die Begeisterung für eine große Koalition in Grenzen hält, gab es doch viel positive Resonanz für die vielen Verbesserungen für die Menschen in unserem Land, die seitens der SPD in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt wurden“ so der...

SPD-Bundesparteitag: Chance nutzen

„Der Parteitag war mit intensiven Debatten ein deutliches Signal an die Parteiführung und die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung, dass jetzt deutliche Zeichen erwartet werden, um zu unterbinden, dass die im Koalitionsvertrag verhande...